Auch am Folgetag sind die Auswirkungen des 9. Juni deutlich zu spüren. Viele Menschen sorgen sich angesichts des Rechtsrucks um die zukünftige Ausrichtung der EU. Die Fraktion Grüne/EFA hat 19 Sitze verloren (Stand Montag, 14 Uhr) und landet damit knapp hinter den rechtspopulistischen Parteienbündnissen EKR und ID. Das konservative Mitte-Rechts-Bündnis EVP geht mit 185 Sitzen als klarer Wahlsieger hervor.
Der Grünen-Europaabgeordnete Niklas Nienaß gratuliert den Konservativen zum Wahlerfolg, betont aber auch: “Kommissionspräsidentin von der Leyen steht nun in der Verantwortung, für ihre Wiederwahl proeuropäische Kräfte zu versammeln. Anders als zuletzt sollte sie darauf verzichten, die Zusammenarbeit mit radikalen Kräften zu suchen, die die EU abschaffen wollen.”
Auch das deutsche Ergebnis für die Europawahl fällt für die Grünen ernüchternd aus. Nach 20,5 Prozent bei der Wahl vor fünf Jahren sind es dieses Mal nur 11,9 Prozent. Zu wenig für Nienaß, um auf Listenplatz 14 wieder ins Parlament einziehen zu können. “Gerade bin ich natürlich persönlich sehr enttäuscht über das Ergebnis”, sagt der Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern. “Vor allem aber ist es ein bedenkliches Zeichen für unsere Demokratie.”
“Dieses Ergebnis kann auch eine Chance sein”
Die AfD sei trotz aller Skandale und der Nähe ihrer Spitzenkandidaten zu China und Russland in Deutschland zweitstärkste Kraft geworden. “Dass eine Partei mit Faschisten in ihren Reihen in Mecklenburg-Vorpommern sogar die stärkste Partei wurde, tut mir besonders weh”, räumt Nienaß ein.
“Es hilft nun aber nicht, den Kopf in den Sand zu stecken – das gilt ebenso für mich persönlich wie auch für uns Demokratinnen und Demokraten.” Für die Grünen gelte es, das Wahlergebnis sehr ernsthaft zu analysieren. “Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen, die anstehenden Aufgaben gerade im Kampf gegen den Klimawandel, bei der Migration und der Transformation lösen zu können.”
Nach dem Ergebnis der Europawahl sorgen sich die Menschen davor, dass auch bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr rechtsextreme Kräfte Aufwind bekommen. “Gerade diese Erkenntnis kann aber auch eine Chance sein”, betont Nienaß. “Dieses Wahlergebnis ist auch ein Weckruf für unsere Demokratie: Wenn wir sie erhalten wollen, müssen wir Demokratinnen und Demokraten stärker zusammenstehen. Dafür tragen Politiker der demokratischen Parteien auch in der Art ihres Umgangs untereinander Verantwortung.”
Nienaß kündigt Austausch mit Abgeordneten an
Für Nienaß selbst geht es nun darum, in der ablaufenden Legislaturperiode bis zum 16. Juli Projekte abzuschließen. Seit 2019 hat er sich dafür eingesetzt, Fördergelder aus der EU gezielt in ländliche Räume wie Mecklenburg-Vorpommern zu bringen. Zudem hat er sich für ein erstes europäisches Weltraumgesetz eingesetzt, das Fairness, Sicherheit und Nachhaltigkeit im Weltraum sichern und weltweit Vorbild werden soll. Und er hat sich für die soziale Absicherung von Kulturschaffenden in der EU stark gemacht.
“Ich werde diese wichtigen Themen nicht einfach ablegen”, kündigt Nienaß an. In den kommenden Wochen wolle er mit Abgeordneten in den Austausch gehen, die diese Themenbereiche übernehmen. Und er verspricht: “Selbstverständlich setze ich mich auch nach meiner Zeit als Europaabgeordneter weiter für meine Herzensthemen ein.”
