Meine Bewerbung für die Europawahl 2024

Niklas Nienaß

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Welt geht vor die Hunde. Wir erleben klimawandelbedingte Katastrophen an so vielen Orten dieser Welt. Zugleich sehen wir, wie Konflikte und Kriege zunehmen. Und wir erleben Rechtspopulismus und Antisemitismus direkt vor der Haustüre. Würde ich das so hinnehmen wollen, dann könnten wir den Text hier beenden. Aber ich möchte Euch sagen, warum es sich lohnt, dass wir Grüne für eine bessere Welt kämpfen.

2019 bin ich dank eurer Unterstützung ins Europäische Parlament eingezogen. Natürlich gibt es in Brüssel viele Momente, in denen man verzweifeln und den Kopf in den Sand stecken könnte. Etwa wenn Konservative immer wieder versuchen, den wichtigen Green Deal zu blockieren. Oft sind wir die Einzigen, die den Kampf gegen den Klimawandel konsequent angehen. Das zeigt, es braucht starke Grüne im Europäischen Parlament, um Europa in die Zukunft zu führen.

Zu wenige Menschen haben ein positives Bild von der EU. Dabei ist sie so ein großartiges Geschenk. Es ist die Idee, dass wir verschiedene Sprachen sprechen, verschiedenes Essen genießen, verschiedene Musik hören, verschiedene Tänze tanzen und trotzdem – oder gerade deswegen – gut miteinander auskommen. Wir haben die Idee, dass wir in Vielfalt geeint sind. Von dieser Idee müssen wir die Menschen wieder überzeugen.

Ländliche Räume: Den Menschen vertrauen

Wenn wir den Glauben daran und auch unsere Demokratie stärken wollen, müssen wir vor allem auf die ländlichen Räume schauen. Ich spreche von ländlichen Räumen, in denen junge Menschen wegziehen, in denen der Bus einfach gar nicht fährt und wo Menschen nichts mehr von „etablierten Parteien“ halten. Oft heißt es dann einfach, die Region sei „abgehängt“. Diese ländlichen Gebiete, oft im Osten Deutschlands, finden kaum Beachtung. Das müssen wir dringend ändern.

In diesen ländlichen Räumen entscheidet sich gerade so Vieles: Schaffen wir die Ernährungs-, Energie- und Verkehrswende? Hält die Gesellschaft noch zusammen? Es braucht uns Grüne, damit wir diese Fragen positiv beantworten können und die Transformation hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft sozial gerecht gelingt. Dafür müssen wir die Expertise vor Ort nutzen, den Menschen vor Ort vertrauen.

Ich versuche, alle ländlichen Regionen Deutschlands und Europas kennenzulernen. Dort erzählen mir Menschen von ihren Projekten für ihre Region – vom kleinen multikulturellen Dorfcafé bis zum großen Netzwerk für nachhaltigen Strukturwandel. Und dann höre ich ganz oft einen Satz: „Ich bin kurz davor, aufzugeben.“ Die EU-Fördermittel sind zu kompliziert. Die Bürokratie schreckt mehr ab als dass sie zum Mitmachen einlädt.

Ein Drittel des gesamten EU-Haushalts steht für regionale Entwicklung zur Verfügung. Insgesamt werden fast eine Billionen Euro investiert. Das hilft uns aber nichts, wenn dieses Geld nicht gezielt bei den Menschen ankommt.

Diese Kohäsionsmittel müssen ganz nach der feministisch, sozialen und ökologischen Transformation ausgerichtet werden! Bürgerbeteiligung darf dabei nicht nur die Kirsche, sondern muss die ganze Torte sein! Ab der Förderperiode 2028 muss klar sein: Europa kommt bei dir vor Ort an, nimmt dich als Mensch ernst und wertschätzt dein Engagement für die Verbesserung unserer Gesellschaft.

Kultur: Die Freiheit verteidigen

Die Vielfalt an Kunst und Kultur ist in Gefahr. Die Medienfreiheit wird nicht nur in Ungarn unterdrückt, auch in Italien oder Griechenland gibt es dokumentierte Fälle. Rektorate und Beschäftigte von Kunsthochschulen, Theatern oder Museen werden durch so manche Regierungen auf Linie gebracht. Kinderbücher mit LGBTIQ-Inhalten werden mancherorts zensiert, in ganz Europa berichten Buchhandlungen von Angriffen.

Niklas Nienaß im Gespräch mit Can Dündar.
Niklas im Gespräch mit Can Dündar.

Dabei macht die kulturelle Vielfalt Europa aus. Künstler*innen, Kultur- und Medienschaffende müssen besonders geschützt werden. Es ist ein großer Grüner Erfolg, dass wir das Parlament zur Forderung einer Europaweiten Künstlersozialkasse bewegt haben. Aber wir müssen weit mehr tun. Europa muss die Garantin für eine freie und diverse Kultur werden. Das will ich als Vertragsgrundsatz verankern.

Weltraum: Für Menschen statt für Milliardäre

Zugleich gewinnt der Weltraum rasend an Bedeutung. Die Entwicklung ist vergleichbar mit der des Internets Anfang der 90er: Anfangs beschäftigen sich nur Nerds damit, und am Ende ist es aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken.

Unseren Alltag bestreiten wir schon längst vom All aus. Das Navi greift auf Satelliten zurück, die Championsleague-Übertragung ebenso. Und wir sind auf Informationen aus dem All angewiesen: für internationale Lieferketten, für gezielte Hilfe bei Überschwemmungen, Erdbeben und Waldbränden. Und für den Kampf gegen den Klimawandel, denn 80 Prozent der Erkenntnisse im IPCC-Bericht stammen aus Weltraumdaten. Ohne unsere Weltrauminfrastruktur würde unsere Gesellschaft schnell zusammenbrechen.

Doch die ist stark gefährdet. Der Weltraumschrott bedroht schon jetzt Satelliten der kritischen Infrastruktur und bemannte Missionen. Währenddessen liefern sich Nationen und verrückte Milliardäre wie Elon Musk ein Space Race – höher, schneller, weiter. Der Schrott da oben wird immer mehr, um wirkliche Nachhaltigkeit kümmern sich zu wenige.

Seit 2019 kämpfe ich für ein europäisches Weltraumgesetz, das Nachhaltigkeit und Rechtssicherheit schafft. Die Europäische Industrie soll sich besser entwickeln können, muss den Weltraum aber auch als gemeinsames Erbe der Menschheit betrachten. Ich habe etliche Gespräche mit der Industrie, ESA, den EU-Mitgliedsstaaten und der Kommission geführt. Nun endlich ist es so weit: Dieses Gesetz sollAnfang 2024 kommen – und dann weltweit Vorbild werden.

Beim größten Space-Projekt der EU in der jüngeren Vergangenheit waren wir Grüne schon erfolgreich. Die neue Satellitenkonstellation „IRIS2“ soll stabiles Internet in alle Regionen bringen, vor allem auch in Krisen. Dafür investieren wir 2,4 Milliarden Euro. Dank uns ist es das weltweit erste Space-Projekt, das nachhaltige Kriterien für Antrieb und Entsorgung erfüllen muss.

Europa: Die Vision von der Republik

Ich hatte die große Ehre, für das Parlament bei der Konferenz zur Zukunft Europas dabei sein zu dürfen. Diese Konferenz war ein wichtiger Schritt – aber wir müssen bei der Einheit Europas mehr Gas geben. Gerade in Zeiten großer Herausforderungen wie der Klimakatastrophe, einer sich wandelnden Sicherheitsordnung der Welt oder anderen rapiden Veränderungen, brauchen wir eine Europäische Republik.

Ein Europa, das geeint steht und so unsere Werte verteidigt. Eine Europäische Republik, die sich für eine geschlechteregerechtere, sozialere, nachhaltigere Welt einsetzt. Aber vor allem eine Europäische Republik, die Demokratie, Freiheit und Frieden überall schützt.

Bevor die Welt vor die Hunde geht, machen wir sie neu, besser, grüner. Wir packen an und laden alle ein, mitzumachen.

Ich freue mich, wenn ihr mich unterstützt. Für Euch und eine bessere Welt will ich in Brüssel noch einmal Alles geben.

Euer Niklas

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