Mehr Debatte!

Parlamente sind das Herzstück einer jeden Demokratie. Sie sind die Orte, an denen die gewählten Repräsentant*innen der Bürger*innen aufeinandertreffen und in die politische Auseinandersetzung gehen. Im Europäischen Parlament gelingt das mitunter nicht ganz so gut. Oft findet hier kein echter Austausch, keine echte Debatte statt. Das will ich ändern!

Lasst uns mehr streiten!

Das Europäische Parlament ist eine mächtige Institution. Trotzdem bekommen viele Menschen kaum mit, was in den Sitzungssälen in Brüssel und Straßburg passiert. Das Missverhältnis zwischen Sichtbarkeit und Macht des Parlaments ist ein Problem für die europäische Demokratie. Schuld daran sind nicht die Bürger*innen. Schuld daran ist die Institution, die zwar vorbildlich transparent ist, es aber nicht schafft, die Menschen zu erreichen. 

Dem Europäischen Parlament mangelt es an echten Rede- und Debattenkultur. Und das will ich ändern. Ich setze mich dafür, dass das Parlament ein Ort echter politischer Auseinandersetzung wird. Ein Ort, an dem nach allen Regeln der Demokratie gestritten wird. Ein Ort, wo die besten Argumente überzeugen und im Austausch die besten Lösungen gefunden werden.

Gemeinsam mit den Young Europeans, einer informellen Arbeitsgruppe junger Europaabgeordneter aus vier verschiedenen Fraktionen, habe ich Vorschläge erarbeitet, die Arbeitsweise des Parlaments zu reformieren. Es braucht mehr Zeit für echte Reden. Es braucht die Möglichkeit, dass Redner*innen von vorne zum Plenum sprechen können — und nicht wie bisher nur von ihrem Sitzplatz aus. Es braucht mehr Rechte für Zwischenfragen und -rufe. Und das Recht, Kommissar*innen und Minister*innen ins Kreuzverhör zu nehmen. Es braucht vor allem aber auch die Bereitschaft der Abgeordneten, das Parlament mit Leben zu füllen. 

Erreichen kann man die Bürger*innen nur mit einer echten Debatte. Und die braucht es für eine gesunde Demokratie!

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