Wir haben eine Einigung für die neue Satellitenkonstellation der Europäischen Union erzielt. Das Projekt, bisher bekannt unter dem Titel „Secure Connectivity Programme“, trägt nun den Namen IRIS² (Infrastructure for Resilience, Interconnection and Security by Satellites).
Im November trafen sich das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat zu den sogenannten Trilog-Verhandlungen. Dabei wurde das Gesetz zum Aufbau der multi-orbitalen Konstellation im Zeitraum 2023 bis 2027 in seiner finalen Version beschlossen.
Ich freue mich, dass wir mit der Europäischen Union nun eine eigene neue Konstellation auf den Weg bringen, die die Europäische Raumfahrt an den richtigen Stellen stärken wird.
Der Grünen Fraktion und mir ist es dabei gelungen, verbindliche Nachhaltigkeitskriterien für die Konstellation festzuschreiben – zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Raumfahrt (siehe auch: unsere Grüne Raumfahrtstragie). Außerdem konnten wir die Rolle von KMUs und Start-Ups in der Europäischen Weltraumwirtschaft stärken.
Auf unsere Initiative hin hat es ein vollständig neuer Artikel zur Nachhaltigkeit der Satelliten und Launches in den Gesetzestext geschafft. Die Kommission muss nun verbindliche Kriterien für IRIS² festlegen, etwa was CO2-Ausstoß, Lichtverschmutzung sowie die Vermeidung von Weltraumschrott anbelangt. Auch wird es eine Verpflichtung zum Austausch von Daten in Hinblick auf ein zukünftiges Space Traffic Management geben. Dies ist das erste Mal, dass die Europäische Union derartige Nachhaltigkeitskriterien für Raumfahrtaktivitäten stellt — ich hoffe, dass sie anderen privaten und öffentlichen Projekten in Zukunft als Beispiel dienen werden.
Die Kommission ist außerdem verpflichtet, Start-Ups und KMUs im Space Sektor, sowie Microlauncher in das Projekt zu integrieren und aktiv dazu beizutragen, die Wirtschaft zu diversifizieren. Damit gehen wir in die richtige Richtung: Wir tragen dazu bei, eigene Kompetenzen in Europa zu stärken und Innovationen im privaten Sektor zu fördern.
Der ESA und der EUSPA kommen in dem Programm wichtige Rollen zu. Die ESA wird eng in den frühen Phasen des Designs und der Entwicklung beteiligt sein, während die EUSPA den Betrieb der Konstellation leitet und sicherstellt.
IRIS² wird für einen Mehrwert für Europas Institutionen und Bürgerinnen und Bürger sorgen. Wir liefern satellitengestütztes Internet und tragen dazu bei, weiße und graue Flecken von der Europäischen Landkarte zu tilgen. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass strategisch wichtige Slots im Orbit nicht allein von privaten Megakonstellationen besetzt werden. Das Projekt wird die strategische Autonomie der Europäischen Union ebenso stärken, wie Synergieeffekte für andere Säulen des EU Space Programmes liefern.
Ich hätte mir einen stärkeren Fokus auf die Zugänglichkeit von bezahlbarem Internet für Alle gewünscht und wäre in Sachen Nachhaltigkeit gerne noch weiter gegangen. Aber die Grundlage für die Konstellation ist mit einem guten Kompromiss gelegt. Jetzt kommt es auf die Umsetzung seitens der Kommission an, die wir weiterhin genau verfolgen werden.
